12.05.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

Jessica Rosenthal: „Wer Synagogen angreift, greift uns alle an“

 

Die Vorsitzende der Bonner SPD, Jessica Rosenthal, verurteilt den Angriff mit Steinen auf die Synagoge in Bonn: „Wer Synagogen angreift, der greift uns alle an. Antisemiten und Rassisten haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Besonders in Zeiten, in denen Menschen, die sich rassistisch und antisemitisch äußern, in den Bundestag einziehen könnten, müssen wir alle ganz besonders deutlich gegen rechte Tendenzen einstehen. Als Bonner SPD verurteilen wir den Angriff scharf und stehen an der Seite der jüdischen Gemeinde.“

02.03.2021 in Verkehr von Gabi Mayer- Rat der Stadt Bonn

Schülerticket soll einheitlich und günstiger werden

 

Eine der Schwerpunkte der neuen Ratskoalition ist die Gestaltung der Verkehrswende in Bonn, also die Stärkung des Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehrs.

Dazu soll auch das OPNV-Angebot für Schüler*innen attraktiver und günstiger werden.

Daher haben Grüne, SPD, Linke und Volt eine erste Antragsinitiative in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr eingebracht (S. Anlage), mit der die Verwaltung beauftragt werden soll, gemeinsam mit den Stadtwerken die Voraussetzungen und Konsequenzen zu klären, die das geplante Schülertickets zu einem Preis von 19 Euro pro Monat mit sich bringen.

Die aktuelle Preisgestaltung ist abhängig von der Zahl der Tickets, die an der jeweiligen Schule abgenommen werden. So werden insbesondere Schüler*innen in einkommensschwächeren Stadtteilen mit Kosten von bis zu 30 Euro monatlich belastet, während in Schulen mit hoher Abnahmemenge der Preis für das Monatsticket teilweise nur 16,90 beträgt.

„Das ist so ungerecht und schließt zu viele Schüler*innen von der Nutzung des ÖPNV aus “ sagt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabi Mayer. „Wir sind und klar darüber, dass diese Maßnahmen auch Geld kosten werden. Deshalb werden wir sie in die Haushaltsberatungen aufnehmen.“

13.02.2021 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bundestagswahl 2021: Bonner SPD wählt Jessica Rosenthal zur Bundestagskandidatin

 

Die Bonner SPD geht mit Jessica Rosenthal, Vorsitzende der SPD Bonn und Juso-Bundesvorsitzende ins Rennen um das Bonner Bundestagsmandat. Auf einer Mitgliederversammlung, die aufgrund der Corona-Pandemie als hybride Veranstaltung mit anschließender Urnenwahl an vier Standorten im Stadtgebiet stattfand, wurde Rosenthal mit deutlichem Vorsprung vor ihrem Mitbewerber Stefan Gsänger zur Bundestagskandidatin gekürt.

Rosenthal zeigte sich dankbar für das Vertrauen der Bonner SPD: „Ich freue mich, für die SPD um das Bonner Bundestagsmandat zu kämpfen. Ich trete an, um Bonn wieder eine Stimme in Berlin zu geben, die auch gehört wird. Denn im September entscheidet sich, wie wir in Zukunft leben wollen. Als Sozialdemokratie haben wir überzeugende Antworten für die großen Herausforderungen unserer Zeit. Ich werde gemeinsam mit den Mitgliedern der Bonner SPD für das Bonner Direktmandat und eine starke Sozialdemokratie kämpfen!“

23.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Wir gestalten Bonn für alle: Parteitag der Bonner SPD stimmt für Koalitionsvertrag

 

Auf dem ersten virtuellen Parteitag der Bonner SPD haben die Delegierten mit Mehrheit für die Annahme des Koalitionsvertrags mit Grünen, Linken und Volt beschlossen. Enrico Liedtke, Vorsitzender der Bonner SPD, warb in seiner Rede für die neue Mehrheit im Bonner Rat: „Wir haben jetzt die Chance, Bonn sozial, gerecht und verantwortungsvoll zu gestalten. Wir senken die Ticketpreise für Pendlerinnen und Pendler, wir bauen mehr bezahlbare Wohnungen für Familien und wir schaffen Betreuungsplätze in Kita und OGS. Die Menschen erwarten von uns, dass wir die Probleme dieser Stadt endlich anpacken und lösen. Viel ist in den letzten Jahren liegengeblieben. Doch auf diesen Stillstand kann heute der Aufbruch folge. Mit diesem Koalitionsvertrag gehen wir einen großen Schritt in Richtung unserer Idee einer weltoffenen Stadt für alle.“

23.01.2021 in Allgemein von Gabi Mayer- Rat der Stadt Bonn

Neuwahlen im Rat

 

Ich freue mich sehr, dass ich in dieser Ratsperiode auf allen Ebenen an der #VerkehrswendeBonn mitarbeiten darf. Endlich wird sich in unserer Stadt etwas bewegen. Endlich geht es voran. Ich danke der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und dem Rat für das Vertrauen.

19.01.2021 in Bundespolitik von SPD Bonn

Laschet ist nun gefordert: Bonn als internationale Stadt stärken

 

Nach dem CDU-Bundesparteitag sieht die Vorsitzende der SPD Bonn, Jessica Rosenthal den neuen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, in der Pflicht, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zum „Bonn-Vertrag“ kurzfristig umzusetzen: 

„Bonn bietet als UN-Standort und als Bundesstadt mit seinen wichtigen Akteuren aus Bundespolitik, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft eine einzigartige Chance für Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Bonn muss weiter als deutsches Kompetenzzentrum für nachhaltige Entwicklung, gerechte globale Lösungen sowie Cybersicherheit ausgebaut werden. 

Armin Laschet ist in seiner neuen Rolle nun gefordert. Er muss in seiner Verantwortung als neuer CDU-Vorsitzender gewährleisten, dass der zwischen SPD, CDU und CSU fest vereinbarte Bonn-Berlin-Vertrag noch in dieser Legislaturperiode, also in diesem Jahr, abgeschlossen wird. 

18.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Progressiv nach vorne: Der Koalitionsvertrag ist fertig!

 

Zum vorgestellten Entwurf des Koaltionsvertrages äußert sich Enrico Liedtke, Vorsitzender der Bonner SPD folgendermaßen: „Unser Ziel ist ein lebenswertes Bonn, das sich alle leisten können. Mit einer Offensive im Wohnungsbau und dem Ausbau von Teilhabechancen vor allem im Bildungsbereich und der Mobilität gehen wir jetzt einen wichtigen Schritt voran. Wir senken die Ticketpreise für Schülerinnen und Schüler sowie Menschen mit geringen Einkommen. Damit alle Kinder die gleichen Chancen haben, bauen wir OGS- und Kita-Plätze aus und wollen langfristig die Kita-Gebühren abschaffen. Und als internationale Stadt werden wir die hier ansässigen internationalen Organisationen mit ihrem Know-How in lokale Prozesse einbeziehen. Denn wir sind überzeugt, dass Bonn eine Stadt für alle sein muss, und werden in den kommenden Jahren daran arbeiten, dass diese Vision nun Realität werden kann.“

15.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Mehr Wohnungen für die Allgemeinheit: Städtische Grundstücke sollen städtisch bleiben

 

Die Bonner Stadtverwaltung hat mitgeteilt, dem Rat in einer Beschlussvorlage vorzuschlagen, dass künftig städtische Grundstücke nicht mehr verkauft, sondern nur noch in Erbpacht vergeben werden.

Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke„Die neuen Mehrheiten in Bonn zeigen vom Start weg Wirkung. Wir freuen uns, dass die Verwaltung unsere Idee aufgegriffen hat und künftig Grundstücke der Stadt nicht mehr verkauft, sondern nur noch in Erbpacht vergeben werden sollen. Das ist ein richtiger Schritt, denn kommunales Eigentum soll der Allgemeinheit dienen und nicht den Gewinninteressen einiger Weniger. 

13.01.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

Schändung muslimischer Gräber: Bonn hat keinen Platz für Rassismus

 

Zur Beschmierung muslimischer Gräber mit Hakenkreuzen äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Wir sind fassungslos darüber, dass muslimische Gräber in Bonn mit rassistischen Symbolen beschmiert werden. Die Schändung von Grabstätten mit solchen Schmierereien ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen, denen wir unser Mitgefühl aussprechen möchten. In einer internationalen Stadt wie Bonn ist kein Platz für Rassisten und Rechtsextreme. Als SPD stehen wir an der Seite der Betroffenen und machen uns jeden Tag stark gegen Rassismus und Rechtsextremismus.“

Binnaz Öztoprak, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt der SPD Bonn, betont: „Die Schändung von Gräbern ist unsäglich und pietätlos. Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig macht der Vorfall deutlich, dass wir tagtäglich Rassismus und Rechtsextremismus entgegentreten und für eine vielfältige Gesellschaft einstehen müssen.“

09.12.2020 in Beschlüsse von SPD Bonn

Internationale Ächtung von bewaffneten Drohnen

 

Im Eilverfahren und ohne gesellschaftliche Debatte über die Folgen dieser Entscheidung, versucht die CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr durch das Parlament zu peitschen. Die Union beweist einmal mehr, wie wenig Priorität sie den moralischen Implikationen dieser Frage einräumt. Sie schlägt einen Weg ein, wie er nicht falscher sein könnte. 

Daher begrüßen und bestärken wir ausdrücklich, dass der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans sich klar gegen dieses Vorhaben positioniert! Damit reagiert er folgerichtig auf die Probleme, die unbemannte, automatisierte und ferngesteuerte Waffensysteme mit sich bringen und macht einmal mehr deutlich: Die SPD steht für mehr Frieden und Dialog statt Aufrüstung.

Kalender

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22.09.2021, 17:00 Uhr - 19:30 Uhr
Olaf Scholz kommt nach Bonn
Ort: Münsterplatz, Bonn

25.09.2021, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr
Infostand der SPD Bonn
Ort: Friedensplatz