26.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Absage der Freibadsaison verfrüht

 

Konstruktive Lösungen suchen, Hoffnung erhalten - gerade in Corona-Krise

Zur Absage der Freibadsaison durch die Stadt Bonn erklärt Lissi von Bülow, OB-Kandidatin der SPD für Bonn: "Ja, es kann am Ende so kommen, dass kein Weg daran vorbeiführt, die Freibäder im Sommer geschlossen zu halten. Wir erleben jedoch gerade, wie kurz die Halbwertzeiten von Corona-Regeln sind und dass laufend angepasst werden muss. Die Wissenschaft kommt immer wieder zu neuen Erkenntnissen. Aus eigener Anschauung als Mitglied eines Krisenstabes und im ständigen Austausch mit Kolleginnen und Kollegen weiß ich: In jedem Krisenstab der Republik wird da mit den Regeln und Empfehlungen jeden Tag aufs Neue gerungen." Da sei es völlig unnötig, zum jetzigen Zeitpunkt in Bonn schon zu verkünden, die Freibadsaison sei bereits beendet, bevor sie überhaupt annähernd angefangen habe. Von Bülow fragt sich: "Will man in einer ohnehin schon schwierigen Lage, insbesondere für Familien mit Kindern, weiter unnötig vor der Zeit demoralisieren?”

23.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Nach überfälligem Bekenntnis zu Stadtbezirksbädern Frankenbad erhalten und Umsetzung solide finanzieren

 

OB-Kandidatin Lissi von Bülow zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Zum am 22. April vorgestellten Vorschlag der Stadtverwaltung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn: „Ich freue mich, dass nun endlich ein Bekenntnis zu Hallenbädern in allen vier Bonner Stadtbezirken erfolgt. Dies garantiert die Erreichbarkeit unserer Bäder als Sport- und Freizeitstätten und bewahrt ihren Charakter auch als wohnortnahe Treffpunkte für Jung und Alt.“

Künftig frühzeitigere Bürgerbeteiligung nötig

„Diese Entscheidung war überfällig: Nach bald 30 Jahren, die ich politisch bewusst als Schülerin, Studentin, Mutter die Bonner Bäderdiskussion und Gründung zahlreicher Rettungsinitiativen miterlebt habe, liegt nun erstmals ein Rahmenplan vor, der alles in den Blick nimmt und eine Zielvorstellung formuliert. Das ist erst einmal gut, wäre jedoch bereits viel früher möglich gewesen, wenn man die Bürgerbeteiligung nicht ans Ende, sondern an den Anfang dieses Prozesses gestellt hätte“, stellt von Bülow klar.

21.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Gemeinsam gegen Corona: SPD Bonn befürwortet Maskenpflicht

 

Die Bonner SPD fordert die Einführung einer Maskenpflicht im Bonner Stadtgebiet, um die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. „Gerade beim Einkauf, in Bus und Bahn und in öffentlichen Einrichtungen ist es sinnvoll, eine Maske zum Schutz gegen Corona zu tragen. Es ist gut, dass erste Maßnahmen auf Bundesebene zur Lockerung der Corona-Maßnahmen beschlossen wurden. Wir müssen den Erfolg der letzten Wochen aber dennoch bewahren und uns gegenseitig schützen. Deshalb ist es jetzt der konsequente Schritt, dass Bonn vorangeht und eine Maskenpflicht einführt“, so die Co-Vorsitzende der SPD Bonn, Jessica Rosenthal

„Als Gesellschaft ist es unsere Pflicht, solidarisch gegenüber denen zu sein, die durch das Corona-Virus besonders gefährdet sind. Ein Maskenschutz wirkt erst dann, wenn alle ihn tragen. Deshalb ist es jetzt richtig, dass überall dort, wo sich Menschen besonders nahkommen, jede Person eine solche Maske trägt. Bereits ein selbstgenähter Mund-Nase-Schutz kann die Ausbreitung der Coronaviren verhindern, wie auch das Robert-Koch-Institut bestätigt“, ergänzt Enrico Liedtke, Co-Vorsitzender der SPD Bonn.

20.04.2020 in Verkehr von Gabi Mayer- Rat der Stadt Bonn

Offener Brief: Schutzmaßnahmen in Bussen und Bahnen der SWB

 

Sehr geehrte Frau Wenmakers, sehr geehrte Frau Heidler,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sridharan,

in Zeiten von Corona ist alles anders – und muss auch anders sein. Denn: die Gesundheit der Bevölkerung muss an vorderster Stelle stehen. Nur so werden wir diese Krise auch langfristig überstehen.

Um die Gesundheit der Bonnerinnen und Bonner zu schützen, ist es unserer Meinung nach geboten, Schutzvorkehrungen in allen kritischen Bereichen zu treffen. Hierzu zählt insbesondere das Tragen von Mund- und Nasen-Masken. Um das Infektionsrisiko zu verringern, ist es das Gebot der Stunde, eine Maskenpflicht in den Bussen und Bahnen der SWB einzuführen. Dies wäre eine relativ leicht umsetzbare Maßnahme. Denkbar wäre, dass die SWB diese Masken an die Fahrgäste verteilt, wenn Fahrgäste keine Masken mitführen. Einfache Mund-Nasen-Masken sind ja inzwischen problemlos zu erwerben.

18.04.2020 in Verkehr von Gabi Mayer- Rat der Stadt Bonn

Schilda auf dem Hardtberg

 

Ein Armutszeugnis von Verwaltung und Bezirksmehrheit

 

Fast 100 neue Ortsschilder sollen Tempo 70 auf dem Konrad-Adenauer-Damm sichern. Das Festhalten am Tempo 70 auf der innerstädtischen Straße scheint wichtiger zu sein als Sicherheit und Lärmschutz für die Anwohner in Medinghoven.

 

Völlig inakzeptabel findet das Gabi Mayer, SPD-Ratsfrau im Stadtbezirk Hardtberg.

Sie berichtet über die Montage von neuer Ortsein- und Ortsausgansschilder im Hardtberg. 

Warum dies geschah, liegt ihrer Meinung nach auf der Hand.

16.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Eva-Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: „Mehr Fragen als Antworten nach dem heutigen Schulausschuss“

 

Thema der heutigen Sondersitzung des Schulausschusses war die bevorstehende Öffnung der Schulen. Ab kommenden Montag (20. April 2020) sollen alle einsatzfähigen Lehrkräfte ihren Dienst antreten, ab Donnerstag (23. April 2020) können Schülerinnen und Schüler, die vor Abschlussprüfungen stehen, dann im Rahmen einer freiwilligen Prüfungsvorbereitung die Schulen wieder besuchen. Das Ziel sei es, dass alle Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien wieder in die Schulen zurückkehren können. Für die hygienischen Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Schulen und den damit verbundenen Infektionsschutz müssen laut Schulministerin Gebauer indes allein die Schulträger Sorge tragen. Fragen zu den Rahmenbedingungen, unter denen der Schulbetrieb ab kommender Woche wieder aufgenommen und der Infektionsschutz gewährleistet werden soll, blieben heute allerdings weitgehend unbeantwortet. Hierzu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

08.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Dietmar Bell: „Wir brauchen ein Hilfsprogramm für die Studierenden in NRW“

 

Die Corona-Pandemie stellt einen Teil der Studierenden in Nordrhein-Westfalen vor große finanzielle Herausforderungen. Mehr als zwei Drittel aller Studierenden gehen einer Nebentätigkeit nach. Viele dieser Nebenjobs sind infolge der Corona-Krise weggefallen.

Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung muss endlich ein Hilfsprogramm an den Start bringen, das den in Geldnot geratenen Studierenden schnell unter die Arme greift. Der Verlust des Nebenjobs darf nicht dazu führen, dass Rechnungen oder die Miete nicht mehr beglichen werden können. Die SPD setzt sich für eine zweiteilige Lösung ein. Wir fordern zum einen die Einrichtung eines landesweiten Nothilfefonds für besonders bedürftige Studierende. Zum anderen muss der Zugang zu den vorhandenen BAföG-Mitteln vereinfacht werden. Dafür muss sich die Ministerin bei ihrer Kollegin im Bund stark machen. 

07.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm: „Haushaltstricks sanieren keine kommunale Bilanz“

 

Anlässlich eines Erlasses der NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach an die Kommunen zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalhaushalte erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Bereits zu Beginn der Krise hat die SPD-Fraktion gefordert, die Kommunen unter den Schutzschirm des Landes zu nehmen. Vor Ort werden Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landräte mit ihren Verwaltungen zu Krisenmanagern. Bisher hat sich die Landesregierung einer Lösung verweigert. Nun scheint man angesichts drohender Steuereinbußen in den Kommunen umzuschwenken. Das ist zu begrüßen.

Kalender

Alle Termine öffnen.

03.06.2020, 19:00 Uhr
AsF der Bonner SPD: Treffen
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

24.06.2020, 19:30 Uhr
AK Europa der Bonner SPD: Stammtisch
Ort: Wird über Verteiler bekannt gegeben

01.07.2020, 19:00 Uhr
AsF der Bonner SPD: Treffen
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

26.08.2020, 19:30 Uhr
AK Europa der Bonner SPD: Stammtisch
Ort: Wird über Verteiler bekannt gegeben

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