07.05.2019 in Europa von SPD Bonn

Jens Geier: "Proeuropäisches Ergebnis kann Auswege aufzeigen"

 

Großbritannien nimmt an Europawahlen teil 

"Die britische Tory-Regierung hat es in den drei Jahren seit dem Referendum tatsächlich vermasselt, eine tragfähige Brexit-Entscheidung auf die Beine zu stellen. Diese Unfähigkeit demonstriert eindrucksvoll, wie Rechtspopulisten und Konservative ein Land in die politische Zwickmühle geführt haben“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. Der britische Vize-Premierminister David Lidington hat am Dienstag in London bestätigt, dass Großbritannien an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen wird.

06.05.2019 in Europa von SPD Bonn

Jo Leinen: "Weckruf gegen das Artensterben"

 

Weltbiodiversitätsrat schlägt Alarm

"Der Abschlussbericht des Weltbiodiversitätsrats muss die Alarmglocken schrillen lassen. Das große Artensterben ist menschengemacht. Wir rauben unserem Planeten die Artenvielfalt und damit einen Teil unserer Lebensgrundlage", erklärt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Mitglied im Umweltausschuss des Europaparlaments, nach der Vorstellung des Weltbiodiversitätsrats (Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services; IPBES) am Montag, 6. Mai 2019, in Paris.

06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Sanitäranlagen vieler Bonner Sporthallen sanierungsbedürftig

 

SPD fordert Prioritätenliste

Auf vielen Bonner Sportplätzen müssen die Sanitäranlagen saniert werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert daher, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste dazu erstellt. Einen entsprechenden Antrag hat sie jüngst in die zuständigen Ratsgremien eingebracht.

„Die Turnhalle in der Ringstraße ist nur das aktuellste Beispiel, dass eine kurzfristige Sanierung notwendig wurde“, erinnert Dieter Schaper, Fraktionssprecher im Betriebsausschuss des Städtischen Gebäudemanagement (SGB). „Wir können aber nicht nur auf Zuruf die Verwaltung beziehungsweise das SGB beauftragen, die Arbeiten aufzunehmen. Es muss eine klare Abfolge geben, wann welche Halle saniert wird. Die Verwaltung soll daher eine Prioritätenliste erstellen, die dann vom SGB abgearbeitet wird.“

06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Ennertschule: SPD fordert Baubeginn für Erweiterung

 

Ein Bürgerantrag für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Bonn fordert die Erweiterung der Ennertschule. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt den Antrag der Elternvertreter. 2018 hatte sie mit einem eigenen Antrag dafür gesorgt, dass das Grundstück der ehemaligen Kindertagesstätte Pützchensweg dafür gesichert wird.

„Vor allem benötigt die Ennertschule sowie die dazugehörige offene Ganztagsschule ‚Lummerland‘ endlich eine größere Mensa“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, SPD-Stadtverordnete für Küdinghoven, Ramersdorf und Oberkassel. „Derzeit müssen die Kinder etappenweise zum Mittagessen. Aber auch die OGS-Betreuung platzt längst aus allen Nähten. Wir fordern daher, dass die Verwaltung endlich darstellt, wie und wann der Erweiterungsbau in Angriff genommen wird.“

03.05.2019 in Sport von Gabi Mayer

Kleinspielfeld in Lengsdorf

 

Stadt beauftragt Bau

Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksvertretung Lengsdorf auch auf Betreiben der SPD-Bezirksfraktion beschlossen, dass der Sportplatz in Lengsdorf ein zusätzliches Kleinspielfeld bekommen soll, das als Kunstrasen ausgebaut werden soll.

Das hatte sich der örtliche VfL Lengsdorf gewünscht, der vorher mit hohem eigenem Einsatz und Unterstützung durch Sportfördermittel den eigentlichen Platz zum Rasenplatz ausgebaut hatte.

„Rasen kann oft nicht bespielt werden, wenn es nass ist oder der Rasen gerade sehr belastet wurde. Deshalb ist es nur logisch, dass der Verein eine Ausweichmöglichkeit erhält. Das Anliegen haben wir gern unterstützt“, betont Gabi Mayer, stv. Sprecherin im Sportausschuss und sportpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Für die SPD-Bezirksfraktion erläutert Dominik Loosen: „Ich hoffe, dass der Bau des Kleinspielfeldes jetzt zügig voran geht, damit idealerweise nach der Sommerpause spätestens der Spielbetrieb beginnen kann.“

26.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Berlin/Bonn-Gesetz nach 25 Jahren durch Vertrag ersetzen

 

Als der Deutsche Bundestag vor 25 Jahren das Berlin/Bonn-Gesetz beschlossen hat, befand sich Bonn bereits mitten in einem tiefen Strukturwandel.

„Bereits wenige Tage nach dem sogenannten Hauptstadtbeschluss im Juni 1991 hat die Bonner SPD die fünf Säulen der Bonner Zukunft benannt“, erinnert die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Bonn als Bundesstadt, Bonn als Wissenschaftsstadt, Bonn als Kulturstadt, Bonn als internationale Stadt und Bonn als Wirtschaftsstandort: Diese Ziele wurden Teil des Berlin/Bonn-Gesetzes und bestimmen die Schwerpunkte der Bundesstadt Bonn bis heute. Der Strukturwandel ist gelungen und Bonn steht heute glänzend da. Dies ist ein Erfolg, zu dem auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beigetragen haben, allen voran die ehemalige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann sowie deren Nachfolger Jürgen Nimptsch.“ Jetzt gehe es für die Stadt darum, das Erreichte zu sichern und darauf eine erfolgreiche Zukunft aufzubauen. „Wir haben bereits vor Jahren gefordert, einen Vertrag zu schließen, der unter anderem den weiteren Wegzug von Ministeriumsarbeitsplätzen verhindert. Dieser muss jetzt so schnell wie möglich mit dem Bund verhandelt und abgeschlossen werden.“

26.04.2019 in Wahlkreis von Gabi Mayer

Einladung zur Feierstunde 70 Jahre Grundgesetz

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Unser Grundgesetz wird in diesem Jahr 70 Jahre alt.

Das ist ein bedeutender Anlass, der auch im Stadtbezirk Hardtberg gebührend gefeiert werden soll. Deshalb lade ich Sie herzlich ein zu einer gemeinsamen Feierstunde ins Kulturzentrum Hardtberg.

Ich freue mich ganz besonders, dass ich als Ehrengäste

Franz Müntefering, Vizekanzler a.D. und

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos NRW

gewinnen konnte.

Anlässlich der Veranstaltung wird auch das Große Europaquiz der SPD Hardtberg ausgelost.

Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, den 23. Mai um 18:00 Uhr im Kulturzentrum Hardtberg, Rochusstraße 278 in Duisdorf.

Eine Anmeldung ist erforderlich, da die Zahl der Plätze begrenzt ist.

Ich freue mich, Sie an diesem Abend als unseren Gast begrüßen zu dürfen.

Herzliche Grüße

Gabi Mayer

23.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Pressetage im Deutschen Bundestag für junge Medienmacherinnen und Medienmacher

 

Vom 23. bis 25. Oktober 2019 finden die Jugendpressetage im Deutschen Bundestag statt. „Junge Medienmacherinnen und Medienmacher sind herzlich eingeladen in die Medienwelt der Hauptstadt einzutauchen und einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik zu gewinnen", so Sebastian Hartmann, MdB (Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg).

Die Jugendlichen haben die Möglichkeit an einer Pressekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Zudem besuchen sie verschiedene Fernsehstudios, sie führen Gespräche mit Hauptstadtjournalisten, besuchen eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und diskutieren mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion zu aktuellen politischen Themen.

18.04.2019 in Wahlkreis von Gabi Mayer

SPD Hardtberg begrüßt neue Regelung für Vereinsmieten in städtischen Gebäuden

 

(Bonn, 16.04.2019) Für die Sitzung der Bezirksvertretung hat die Verwaltung eine neue Mietordnung für Veranstaltungsräume in den Stadtbezirken vorgelegt. Das war nötig geworden, weil der bisherige Vorschlag insbesondere die Vereine völlig überforderte. Auch die SPD hatte sich deutlich gegen die überhöhten Mieten positioniert.

„Die Verwaltung hat jetzt die Unsicherheiten rund um die Vereinsmieten bei der Nutzung von Sporthallen beseitigt. Die neue Regelung sieht vor, dass Vereinsveranstaltungen grundsätzlich mietkostenfrei sind. Das ist in unseren Augen eine sehr gute Regelung, die den Vereinen zu Gute kommt“, so Dominik Loosen, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hardtberg.

„Öffentliche Räume gehören der Öffentlichkeit. Das drückt die neue Mietordnung aus und das ist gut so. Die Vereine leisten viel für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das wird jetzt gewürdigt. Die ursprünglich vorgesehenen Erhöhungen waren eine Unverschämtheit und ein Angriff auf Brauchtum und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger“, so Gabi Mayer, Stadtverordnete für Duisdorf und Medinghoven, zur neuen Vorlage der Verwaltung.

18.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bonner SPD fordert mehr Tempo bei Verhandlungen zum Bonn-Vertrag

 

„Da hat Sebastian Hartmann mit seiner Kritik am Oberbürgermeister wohl mitten ins Schwarze getroffen!“, betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD, „Anders kann ich mir die dünnhäutige Reaktion des Bonner CDU-Chefs Katzidis nicht erklären, in der er Sebastian Hartmann Profilierungssucht vorwirft.“

„Vor allem Dank Ulrich Kelber und Sebastian Hartmann steht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, dass ein Bonn-Vertrag geschlossen werden soll, um Bonns Rolle als zweites bundespolitisches Zentrum langfristig abzusichern. Bonn braucht endlich eine solche rechtssichere Lösung, denn wir alle wissen, dass das Bonn-Berlin-Gesetz in der Vergangenheit immer wieder missachtet wurde“, erläutert Kunze.

Kalender

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21.05.2019, 13:00 Uhr
EUROPATOUR - Foodtruck in BONN
Ort: Friedensplatz; 53111 Bonn

21.05.2019, 19:00 Uhr
AK Umwelt & Mobilität: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

23.05.2019, 18:00 Uhr
Sebastian Hartmann, MdB: Bürgersprechstunde
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.05.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Informationsstand zur Europawahl
Ort: Bottlerplatz & Markt

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