20.05.2019 in Wahlen von SPD Bonn
Öztürker ruft zu reger Beteiligung auf
Die am kommenden Sonntag anstehende Europawahl wird entscheiden, wie Europa in Zukunft aussehen wird. Auch die Bonnerinnen und Bonner mit einer Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes können über diese Zukunft mitentscheiden. Der Vorsitzende des Bonner Integrationsrates Rahim Öztürker (SPD) wünscht sich, dass sie und die Deutschen mit Migrationshintergrund in Bonn die Möglichkeit nutzen, Bonn und Europa mitzugestalten.
„Europa steht für Frieden, Freiheit und Sicherheit“, betont Rahim Öztürker. „Bonn mit seinen vielen nationalen und internationalen Einrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern aus zahlreichen Ländern ist dafür ein hervorragendes Beispiel. Und so wie wir das in unserer Stadt jeden Tag erleben, wünsche ich mir das für ganz Europa. Daran müssen wir alle arbeiten und ein wichtiger Schritt dazu ist eine rege Teilnahme an Wahlen. Dies gilt für die hier lebenden Wahlberechtigten aus den anderen EU-Staaten, die sogenannten Unionsbürgerinnen und -bürger, die zahllosen Migrantinnen und Migranten, die ich in den letzten Jahren bei der Einbürgerung begleiten durfte und alle Deutschen. Daher bitte ich Sie: Beteiligen Sie sich und gehen Sie am 26. Mai 2019 wählen.“
15.05.2019 in Wahlkreis von Gabi Mayer
Der Rat der Stadt Bonn hat die Neuregelung der Mieten für öffentliche Räume beschlossen. Das war nötig geworden, weil der bisherige Vorschlag insbesondere die Vereine völlig überfordert hatte. Auch die SPD hatte sich deutlich gegen die überhöhten Mieten positioniert. Im Hardtberg, aber auch in anderen Stadtbezirken hatte sich gezeigt, dass Vereine Veranstaltungen hätten absagen müssten, weil die Kosten nicht tragbar gewesen wären. Entsprechend hoch waren die Wellen geschlagen.
„Die Verwaltung hat jetzt die Unsicherheiten rund um die Vereinsmieten bei der Nutzung von Sporthallen und Schulräumen beseitigt. Die neue Regelung sieht vor, dass Vereinsveranstaltungen grundsätzlich mietkostenfrei sind. Das ist in unseren Augen eine sehr gute Regelung, die den Vereinen zu Gute kommt“, so Dominik Loosen, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hardtberg.
15.05.2019 in Europa von SPD Bonn
Telefonieren ins EU-Ausland wird günstiger
"Die teils unverschämten Preise für Auslandstelefonate in die EU haben jetzt ein Ende. Bürgerinnen und Bürger in der EU können sich nun preiswert über Grenzen hinweg miteinander austauschen. Auch durch solche Schritte wächst Europa weiter zusammen. Das Europäische Parlament hatte im vergangenen Jahr beschlossen, dass diese Anrufe - von inländischem Festnetz oder Handy auf Nummern in andere EU-Länder - ab Mai 2019 nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten dürfen“, so Constanze Krehl, MdEP (telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD).
Die Europäische Union deckelt ab Mittwoch, 15. Mai 2019 die Gebühren für Telefonate in andere EU-Mitgliedsstaaten auf 19 Cent je Minute, unabhängig davon, ob vom Festnetz- oder Mobiltelefon angerufen wird. SMS dürfen noch maximal 6 Cent kosten. Die Obergrenzen gelten für Nettopreise, einschließlich der deutschen Mehrwertsteuer ergeben sich also etwa 23 Cent je Minute und 7 Cent pro SMS.
14.05.2019 in Verkehr von Gabi Mayer
Infrastruktur für Bahn, Bus & Rad ausbauen – Preise im VRS optimieren
Einen attraktiven, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Nahverkehr als Antwort auf die drängenden Verkehrsprobleme der Region, wie Dauerstau und Umweltbelastung, hat sich die SPD Mittelrhein am Wochenende auf ihrer Regionalkonferenz zum Ziel gesetzt. Wir wollen eine Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und eine Änderung des Verkehrsmix zugunsten des klimafreundlichen Nah- und Radverkehrs. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen entschlossen in die Mobilitätswende investieren, in städtischen und in ländlichen Gebieten. Nur so können wir bezahlbare Mobilität für alle Menschen garantieren.
13.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Infrastruktur für Bahn, Bus & Rad ausbauen – Preise im VRS optimieren
Einen attraktiven, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Nahverkehr als Antwort auf die drängenden Verkehrsprobleme der Region, wie Dauerstau und Umweltbelastung, hat sich die SPD Mittelrhein am Wochenende auf ihrer Regionalkonferenz zum Ziel gesetzt. Wir wollen eine Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und eine Änderung des Verkehrsmix zugunsten des klimafreundlichen Nah- und Radverkehrs. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen entschlossen in die Mobilitätswende investieren, in städtischen und in ländlichen Gebieten. Nur so können wir bezahlbare Mobilität für alle Menschen garantieren. Mit der Verkehrswende muss im Kontext außerdem mit Hochdruck bezahlbarer Wohnraum gebaut werden. Bauen, Bauen, Bauen ist die Devise.
13.05.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Der Bundestagsabgeordnete für Bonn/Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann, lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu seiner Bürgersprechstunde am 23. Mai von 18:00 – 19:30 Uhr ein. „Die Sprechstunden sind für alle offen, die Fragen zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter haben oder ein bestimmtes Anliegen mit mir besprechen möchten“, so Hartmann.
Für die Bürgersprechstunde ist eine Terminvereinbarung telefonisch unter 0228 - 38757604 oder per Email an sebastian.hartmann.wk(at)bundestag.de erforderlich. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro in der Clemens-August-Str. 64, 53115 Bonn statt. „Der persönliche Austausch ist mir wichtig. Ich freue mich auf gute Anregungen für meine politische Arbeit und hoffe, bei Anliegen helfen zu können“, so Hartmann.
Wer an diesem Tag keine Zeit hat, kann sich entweder persönlich, telefonisch oder per Mail im Bürgerbüro von Sebastian Hartmann melden und auf diesen Wegen sein Anliegen übermitteln.
21.05.2019, 13:00 Uhr
EUROPATOUR - Foodtruck in BONN
Ort: Friedensplatz; 53111 Bonn
21.05.2019, 19:00 Uhr
AK Umwelt & Mobilität: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)
23.05.2019, 18:00 Uhr
Sebastian Hartmann, MdB: Bürgersprechstunde
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)
25.05.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Informationsstand zur Europawahl
Ort: Bottlerplatz & Markt
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