16.02.2019 in Veranstaltungen von SPD Bonn

Bonner SPD verleiht Laetitia 2019 an Petra Oster

 

Im Rahmen des Tollitäten-Empfanges der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn am Freitag, den 15. Februar 2019, hat der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze in Anwesenheit von Prinz Thomas I. & Bonna Anne-Christin I. die `Laetitia´ 2019 an Petra Oster von der KG Fidele Möhnen 1935 e.V. verliehen. Die `Laetitia´ ist als Auszeichnung der Bonner SPD für soziales Engagement im Karneval und das Bönnsche Brauchtum nach `Laetitia´ benannt – der römischen Göttin des Frohsinns, die als Vorgängerin der `Bonna´ im ersten Bonner Rosenmontagszug 1828 auftrat.

15.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Anstrengungen beim Kita-Ausbau verstärken

 

Ein jährlich wiederkehrendes Problem: Bonn hat zu wenige Plätze in Kindertagesstätten. Und für das Kita-Jahr 2019/20 hat die Verwaltung zudem 84 Plätze weniger bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen angemeldet als für das Jahr 2018/19. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert das und fordert verstärkte Anstrengungen beim Kita-Ausbau.

Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion erklärt: „Der Bedarf an Kita-Plätzen in Bonn ist weit höher als gedacht, sodass er noch lange nicht gedeckt werden kann. Dass die Verwaltung jetzt auch noch 84 Plätze weniger nach Düsseldorf meldet, verschärft die Situation weiter. Und die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP stützt diese rückwärtsgewandte Haltung auch noch.“ Vielmehr müssten neue Kitas gebaut und zusätzliche Plätze geschaffen werden. „Dazu hat die SPD-Fraktion bereits im letzten Jahr einen Vorstoß unternommen, indem sie beim Kita-Ausbau Anforderungen an die Investorinnen und Investoren vorschlug. Während dieser Antrag einstimmig im Rat angenommen wurde, hat die Koalition leider viele unserer anderen wegweisenden Anträge in den letzten Jahren abgelehnt. Wir werden die Anträge aber demnächst erneut einbringen.“

14.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Dietmar Bell/Volkan Baran: Studierendenwerke müssen gestärkt werden

 

NRW braucht dringend mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende

Der Wissenschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat im Rahmen eines Expertengesprächs über den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Studentisches Wohnen diskutiert. Dazu erklären Dietmar Bell, MdL (wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW), und Volkan Baran, MdL (bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion)

„Die Expertenanhörung zum Antrag der SPD hat unterstrichen, dass bezahlbarer studentischer Wohnraum knapp ist. Die von den Studierendenwerken angebotenen öffentlichen Wohnheimplätze sind ein soziales Korrektiv für die Studierenden, die auf dem überhitzten Wohnungsmarkt sonst nur schwer eine Wohnung finden. Die SPD hat auf Grundlage einer Studie der zwölf Studierendenwerke den Vorschlag für ein Investitionsprogramm vorgelegt, mit dem die Studierendenwerke unbürokratisch Zuschüsse für die Sanierung bestehender und den Bau neuer Wohnheimanlage beantragen können. Der Vorschlag wurde von den geladenen Experten – allen voran den Studierendenwerken Nordrhein-Westfalen – begrüßt.

14.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD fordert aktuelles Gutachten zum Bäderbestand

 

Wittneven-Welter: „Bürgerbeteiligung braucht verlässliche Zahlen“

Das letzte Gutachten zur Bausubstanz der Bonner Bäder stammt aus dem Jahr 2007. Grund genug für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn zu beantragen, dass der aktuelle Stand ermittelt und dem Rat vorgelegt wird. Gleichzeitig soll ermittelt werden, wie hoch der Schwimmbedarf in Bonn ist, besonders im Bereich des Schulschwimmens.

Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Die letzten Untersuchungen dazu sind 12 Jahre alt. Seitdem sind die Bäder allesamt nicht besser geworden; investiert wurde nur das Nötigste. Bisher wurden immer die damaligen Zahlen genannt, wenn konkret nachgefragt wurde. Bevor also weiter diskutiert wird, brauchen wir neue Richtschnuren, neue Zahlen.“ Eine einfache Fortschreibung mit Steigerungsfaktoren sei nicht sinnvoll. „Hierbei wird schnell vergessen, dass Gebäude und Technik eben nicht gleichmäßig an Funktionstüchtigkeit und Wert verlieren.“

14.02.2019 in Europa von SPD Bonn

Knut Fleckenstein & Arne Lietz: Europas Sicherheit im luftleeren Raum

 

Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag

Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine internationale Abrüstungsarchitektur befinde sich Europas Sicherheit im luftleeren Raum.

In einer am Donnerstag, 14. Februar 2019, verabschiedeten Resolution zur Zukunft des INF-Vertrages fordert das Europaparlament, dass sowohl die USA als auch Russland erneut in Verhandlungen treten, nachdem beide Seiten das internationale Abrüstungsabkommen aufgekündigt haben.

"Europa muss sowohl von Russland als auch von den USA einfordern, dass es einen Nachfolger des wichtigsten Vertrags seiner Sicherheitsarchitektur geben muss und dabei mit einer Stimme sprechen. Mit dieser Resolution setzt das Europaparlament im Namen der Bürgerinnen und Bürger Europas ein starkes Signal, dass die verbleibenden sechs Monate dafür diplomatisch genutzt werden müssen“, fordert Arne Lietz, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments.

13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Beethovenhalle: Waren die Probleme seit 1996 vorhersehbar?

 

Die Sanierungskosten der Beethovenhalle haben inzwischen die 100 Millionen Euro erreicht. Vor allem die Arbeiten im Untergrund der Halle haben sich als Preistreiber herausgestellt. Dabei ist das nicht die erste Baumaßnahme am Gebäude, das 1959 fertiggestellt wurde. Ob die schwierigen Umstände und die daraus entstehenden Probleme also nicht vor Sanierungsbeginn hätten bekannt sein können, möchte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn von der Verwaltung wissen.

„Die letzte Modernisierung fand 1996 statt“, erklärt Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecherin im Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle. „Dabei wurde die Halle auch um drei Seminarräume erweitert. Wir möchten jetzt wissen, ob damals der Baugrund untersucht wurde und, falls dies geschehen ist, zu welchem Ergebnis die Gutachter gekommen sind. Und falls die Gutachten nicht mehr existieren, erinnert sich vielleicht noch jemand aus Verwaltung oder Rat an die damaligen Arbeiten.“ Grundsätzlich stelle sich die Frage, ob die damaligen Erkenntnisse in die Planungen der aktuell laufenden Sanierung eingeflossen seien. „Für die Planungsbüros sind das wichtige Informationen. Eine derart deutliche Kostensteigerung lässt uns jedoch befürchten, dass der schwierige Untergrund nicht mit eingeplant war. Und entsprechend würde auch die Ratsentscheidung zur Sanierung auf unvollständigen Angaben fußen.“

Kalender

Alle Termine öffnen.

20.02.2019, 15:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

21.02.2019, 15:00 Uhr
AG 60+ Bad Godesberg: Treff
Ort: Begegnungsstätte Offene Tür (Dürenstr. 2; 53173 Bonn-Bad Godesberg)

22.02.2019, 19:00 Uhr
AG Migration & Vielfalt: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

27.02.2019, 14:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand Besuch Ausstellung 100 Jahre Frauenwahlrecht
Ort: Frauenmuseum; Im Krausfeld 10; 53111 Bonn

Counter

Besucher:716165
Heute:57
Online:1